Bozen – Dass acht der elf Mitglieder der Landesregierung Neulinge sind (nur Arno Kompatscher, Daniel Alfreider und Philipp Achammer verfügen über Regierungserfahrung) macht die Sache nicht leichter. Die neue Landesregierung, die der Landtag am vergangenen Donnerstag gewählt hat, muss die Motoren erst warmlaufen lassen. Noch ist die Regierung ein Provisorium, obwohl die Landtagswahl dreieinhalb Monate her ist. Am heutigen Dienstag hat man sich zu einer Arbeitsklausur getroffen, um – wie es in einer Aussendung des Landespresseamtes heißt – organisatorische Fragen zu klären und einen ersten Blick auf den Landeshaushalt zu werfen. Ausführlich sei auch die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes „Everyday for Future“ vorgestellt worden, ein Dokument, das gar einige Landesregierungsmitglieder bisher nicht wirklich kannten. Zur Erinnerung: Sechs der elf Regierungsmitglieder sind nicht nur neu in der Landesregierung, sondern auch ganz neu im Landtag.
Eine Übersicht erhielten die Mitglieder der Landesregierung laut Landespresseamt auch über die Struktur und die Kennzahlen des Landeshaushalts sowie über das Ergebnis einer eingehenden Haushaltsüberprüfung, die im Dezember abgeschlossen worden war und deren Ergebnisse noch unter Verschluss gehalten werden. Aus der Analyse seien „vielfältige Optionen für strategische Entscheidungen hervorgegangen, um die Effizienz und Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben zu verbessern“, so die Aussendung. Mehr erfährt man dazu nicht.
Die organisatorischen Fragen der Arbeitsklausur hätten unter anderem die Aufteilung der Aufgabenbereiche unter den Landesräten und Landesrätinnen – darunter auch das vorgesehene Dekret mit der Zuteilung der Ämter zu den Ressorts – umfasst, genauso die Kommunikation und Pressearbeit, den Arbeitskalender der Landesregierung und die korrekte Vorgehensweise bei der Nominierung des direkt den Landesregierungsmitgliedern unterstellten Personals.
Bis die neue Landesregierung voll handlungsfähig ist, wird es wohl noch eine Weile dauern.
