Rom/Bozen – „Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt, wer hat soviel Pinkepinke, wer hat so viel Geld?“ lautet der Kehrreim eines Kölner Karnevalliedes aus der Nachkriegszeit, das 1962 mit Gus Backus die deutschen Hitparaden stürmte. Genau diese Frage stellt sich derzeit mit Blick auf die Pläne, die überall geschmiedet werden, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie zu bekämpfen. Die EU-Staaten haben derzeit zwar bereits rund 11.000 Milliarden Schulden, doch wollen sie jetzt umfangreiche neue Kredite aufnehmen. Frankreich und Italien stehen mit 2.400 Milliarden in der Kreide, Deutschland und Spanien mit 2.050 bzw. 1.280 Milliarden. Gemessen an der Wirtschaftsleistung sind die Schulden Griechenlands und Italiens am höchsten. Schon im Laufe der letzten Wirtschaftskrise musste die EZB eingreifen, da es einigen Staaten nicht mehr gelang, ihre Schuldscheine zu vertretbaren Zinsen zu platzieren. Seither hat sie am Sekundärmarkt Staatspapiere im Ausmaß von mehreren Billionen erworben – und jetzt hilft sie erneut, wobei sie vorübergehend überproportional Schuldverschreibungen von Staaten kauft, die besonders gefährdet sind.
Schuld bei oder Verlustbeitrag von der EU für Italien?
Auf Betreiben Frankreichs und mit Zustimmung Deutschlands hat die EU-Kommission beschlossen, ein schuldenfinanziertes Hilfsprogramm im Ausmaß von 750 Milliarden Euro aufzulegen. Italien soll 172 Milliarden erhalten, wobei die römische Regierung hofft, dass zumindest ein Teil als Verlustbeitrag fließt. Gegen dieses Schuldenmachen regt sich aber Widerstand, und Rom wird vorgeworfen, es verteile das Fell des Bären, obwohl dieser noch gar nicht erlegt ist.
Abzuwarten bleibt, ob die Anleger überhaupt bereit sind, den Staaten – oder zumindest manchen von ihnen – so viel Geld zu leihen, denn rund um den Globus werden Billionen-Beträge nachgefragt. Italien hat dabei keine guten Karten. Derzeit muss es trotz der EZB-Käufe einen Zinsaufschlag von 1,7 bis 1,8 Prozentpunkte bezahlen. Auf zehn Jahre gerechnet, bedeutet dies, dass Italien je eine Billion Schulden 18 Milliarden im Jahr mehr aufwenden muss als Deutschland. Wer wird dem italienischen Staat weiterhin Geld leihen und dabei ruhig schlafen, außer der EZB-Chefin?
