Klappt es wirklich mit ein bisschen mehr Autonomie?
AUTONOMIE – Bis Juni soll der Gesetzentwurf vorliegen, mit dem Südtirol durch Änderungen des Autonomiestatuts jene Kompetenzen zurückgegeben werden, die ihm nach der Verfassungsreform von 2001 vom Verfassungsgericht aberkannt worden sind. Ob die Korrekturen zu einer Neuorientierung der Verfassungshüter reichen, wird sich zeigen.
Bozen/Rom – Im März 2001 hat das italienische Parlament eine Verfassungsreform verabschiedet, die dann im folgenden Herbst bei einer Volksabstimmung bestätigt wurde. Mit ihr wurden verschiedene Änderungen im Kapitel V vorgenommen, das die Kompetenzen des Staates und der Regionen regelt. Die SVP hat damals mit Ja gestimmt, da dem Land einige zusätzliche Zuständigkeiten übertragen wurden und die läs...
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