Bozen – Andreas Leiter Reber hat für einen weiteren Paukenschlag im bisher unrühmlichen Werdegang der neuen Südtiroler Regierungsmehrheit gesorgt. Der Landtagsabgeordnete hat am Montagabend bekanntgegeben, aus der Mehrheit auszutreten und damit auch aus seiner Partei, den Freiheitlichen. Leiter Reber will als unabhängiger Abgeordneter weitermachen und sein Mandat nicht zurücklegen (auf der Liste der Freiheitlichen würde Sabine Zoderer nachrücken, die bereits vor Wochen aus der Partei ausgetreten war).
Als Grund für seinen Schritt nennt Andreas Leiter Reber die bisherige Arbeitsweise der Mehrheit. „Zu meinem Bedauern hat die neue Regierungskoalition in kürzester Zeit gleich mehrere Male das Ansehen der parlamentarischen Institutionen und der Landespolitik nach innen, aber auch nach außen beschädigt, weshalb ich nicht länger Teil dieser Regierungskoalition sein möchte und kann“, sagt er.
Gemeint sind unter anderem die Wahlen des Präsidiums im Landtag und im Regionalrat, die von Heckenschützen innerhalb der Mehrheit geprägt waren. Zudem bemängelt Leiter Reber die Kommunikation zwischen den Koalitionspartnern.
Die Regierungsmehrheit schrumpft nun jedenfalls auf 18 von 35 Abgeordneten. Das heißt, bei Abstimmungen im Landtag muss nur eine Person ausscheren, um die Regierung de facto handlungsunfähig zu machen. Angesichts der Entwicklungen der vergangenen Wochen mit zahlreichen Konflikten innerhalb der SVP und auch innerhalb der drei italienischen Koalitionspartner (Fratelli d’Italia, Lega und La Civica) ist das nicht einmal so unwahrscheinlich.
Kann sich die Regierungsmehrheit nicht zusammenraufen und geschlossen auftreten, wird Südtirol unregierbar, was zu einer Regierungsumbildung oder zu Neuwahlen führen könnte.
