Bozen/Rom – Bei der Analyse des vergangenen Wahlwochenendes waren sich die Medien einig: Allzu viel Umwälzendes ist nicht passiert. Welches also sind die Erkenntnisse aus dem Urnengang, der mit der geballten Ladung von Referendum, Regionalwahlen und Gemeindewahlen so viel Sprengkraft hatte und dann langweilig endete?
Erstens: In Italien regiert das Mitte-rechts-Lager nach der Eroberung der Marken nun in 15 von 20 Regionen. Das Mitte-links-Lager aber verhindert mit der Verteidigung vor allem der Toskana ein Debakel, das für die Regierung Conte gefährlich geworden wäre.
Zweitens: Der Aufstieg von Fratelli d’Italia bei gleichzeitiger Stagnation der Lega zeigt, dass die Coronakrise das „Wir zuerst“-Bedürfnis weiter befeuert – trotz Milliardenhilfen der Regierung.
Drittens: Die Fünfsternebewegung ähnelt derzeit einer verglühenden Sternschnuppe. Immerhin kann sie das Ja beim Referendum feiern – aber sonst nichts. Die bescheidene Beteiligung am Referendum in jenen Gemeinden, wo keine Regional- bzw. Gemeindewahlen stattfanden, zeigt, dass die Bürger*innen andere Sorgen haben als die Größe des Parlaments.
Viertens, damit zu Südtirol: Die oft totgesagte SVP stellt unverändert 101 von 116 Bürgermeister*innen. Abgesehen von ein paar Bürgerlisten tut sich die Konkurrenz schwer, Personal zu finden, dem das Amt zugetraut wird.
Fünftens: Die Oppositionsparteien zeigen sich allesamt zufrieden. Sie spielen auf Gemeindeebene aber eine bescheidene Rolle und müssen unter das Dach von Bürgerlisten flüchten.
Sechstens: Die Wahlbeteiligung sinkt tendenziell weiter. Teilweise ist dies Ausdruck von Enttäuschung und Resignation, teilweise aber genauso – das wird oft übersehen – Ausdruck von Zufriedenheit.
