Staatsschulden haben eine lange Tradition im Land, wo die Zitronen blühen. Schon 1992 beliefen sie sich auf 105 Prozent der Wirtschaftsleistung. Dem Land ging es recht gut damals, denn das staatliche Füllhorn hatte Wohlstand gesät. Aber dann musste angesichts eines Jahresdefizits von bis zu zehn Prozent des BIP die Handbremse gezogen werden. Und da sich die Ausgaben nur schwer eindämmen ließen, wurde die Steuerschraube angezogen. Seither lahmt die Wirtschaft, die Unternehmen haben zu wenig Eigenkapital, die Familien zu wenig Geld zum Ausgeben. Es hat sich gezeigt, dass das Schuldenmachen nur dann gerechtfertigt ist, wenn damit Investitionen finanziert werden, die die Einnahmen des Staates ohne höhere Steuersätze ansteigen lassen, so dass der Schuldendienst problemlos bewältigt werden kann. Aber wenn mit Schulden insbesondere staatliche Wohltaten finanziert werden, wird die Lage brenzlig, obwohl unverbesserliche Staatsgläubige immer noch predigen, mehr Schulden wären die Lösung des Problems.
Italien zahlt inzwischen an die 85 Milliarden Zinsen auf seine 2.150 Milliarden Schulden, das sind gut 5,3 Prozent des BIP. 20 Prozent aller Steuereinnahmen müssen dafür aufgewendet werden. Seit 1993 hat Italien – haben die italienischen Steuerzahler – 1.650 Milliarden an Zinsen auf BOT, CCT, BTP bezahlt.
Und die Schulden wachsen weiter, obwohl der Staatshaushalt mit Ausnahme von 2009 seit Jahren immer einen Primärüberschuss (Ergebnis ohne Zinszahlungen) aufweist. Aber wenn das Ergebnis vor Zinsen 2,2 Prozent des BIP ausmacht und 5,3 Prozent des BIP für Zinsen anfallen, dann bleibt unterm Strich halt eine Neuverschuldung. Seit vielen Jahren wird das Ziel, mittelfristig einen Haushalt ohne neue Schulden zu erreichen, zeitlich aufgeschoben. Es ist nur der EZB zu verdanken, die gewissermaßen für Italien bürgt, dass der Staat für neue Schuldverschreibungen derzeit traumhaft niedrige Zinsen zahlt. Trotzdem bleiben die Schulden eine tickende Zeitbombe. Mario Draghi hat die Zündschnur verlängert, aber die Lunte brennt: Italien muss Wachstum und Beschäftigung generieren, um sie zu löschen.
