Startbahn für Politzukunft – SWZGastkommentar

POLITIK – Das Flughafen-Theater zeigt, wie die direkte Demokratie in Südtirol instrumentalisiert wird. Dabei könnte Südtirol zweierlei daraus lernen, wenn es nur wollte. Erstens: Die direkte Demokratie muss weiterentwickelt werden. Zweitens: Das Regierungs- und Wahlsystem ist anzupassen.

Egal, wie man zum Flughafen steht: Fakt ist, dass die Südtiroler Bevölkerung mit dem Referendum 2016 „nur“ über einen Gesetzesentwurf zu seiner weiteren öffentlichen Finanzierung abgestimmt und diese klar abgelehnt hat. Ganz sachlich betrachtet, hält sich die Südtiroler Landesregierung an das Abstimmungsergebnis. Dass nun Oppositionsparteien und Flughafengegner das aus parteipolitischem Kalkül and...

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