Viele EU-Staaten sind gefährlich hoch verschuldet. Dabei sind nicht einmal so sehr die Schulden das Problem, sondern die Zinsen, die für die Kredite gezahlt werden müssen. Wenn die Anleger den Eindruck haben, dass die Schulden auf Investitionen zurückzuführen sind und eine Volkswirtschaft wettbewerbsfähig ist, geben sie ihr Geld für ein Butterbrot. Wenn sie aber davon ausgehen, dass nur die Schulden wachsen, nicht aber die Leistungsfähigkeit, verlangen sie einen Risikoaufschlag. Deshalb zahlt Italien für seine gut zwei Billionen Schulden rund 90, Deutschland für leicht höhere Schulden nur etwa 45 Milliarden Zinsen – und diese Summe macht einen gewaltigen Unterschied.
Die Euroländer haben sich im Stabilitätspakt zu Haushaltsdisziplin verpflichtet, aber die Finanz- und Wirtschaftskrise hat alle Dämme einstürzen lassen. Jetzt gibt es in der EU zwei Lager: Auf der einen Seite stehen jene, die angesichts wachsender Arbeitslosigkeit und schrumpfender Volkswirtschaften von einem verhängnisvollen (germanischen) Kaputtsparen sprechen und eine noch höhere Verschuldung in Kauf nehmen, um die Wirtschaft anzukurbeln, auf der anderen jene, die hinter neuen Schulden den alten (romanischen) Schlendrian vermuten und im Einsatz der EZB zur Absicherung dieses Abenteuers ein zusätzliches Abenteuer orten. Die Grille und die Ameise, die sind in ihrer Lebensvorstellung halt schwer unter einen Hut zu bringen.
Beim nächsten EU-Gipfel soll ein Mix aus Sparen und Maßnahmen beschlossen werden, die das Wachstum fördern, und es wird ein neuer Anlauf genommen, um die Steuersysteme schrittweise einander anzupassen. Noch wichtiger ist es aber, dass in manchen Staaten jene Reformen verabschiedet werden, die unerlässlich sind, um die öffentliche Verwaltung effizienter und die Volkswirtschaft produktiver zu machen. Wer nur Geld sät – sprich: der Konjunktur ausschließlich durch neue Staatsausgaben und Förderungen Beine macht –, der greift zu einem Medikament, das die Schmerzen lindert, aber schlimme Folgewirkungen hat. Neue Schulden allein verschärfen nur die alten Probleme und laden der jungen Generation zusätzliche Lasten auf.
