Selbstmord auf Raten

Bozen – Maximilian K. ist konsterniert. Der selbstständige Dienstleister hat bis vor einigen Jahren fast die Hälfte seines Umsatzes mit öffentlichen Stellen gemacht – von der Landesverwaltung bis zur Handelskammer. Aber dann haben diese begonnen, jeden auch noch so unbedeutenden Auftrag öffentlich auszuschreiben, und seither geht es kaum noch um Qualität, sondern um den niedrigsten Preis. Die Folge: Maximilian K. kauft bestimmte Leistungen bei Selbstständigen in Niedriglohnländern wie Rumänien ein, und er bevorzugt Mitarbeiter, die für den Tariflohn zu haben sind.

In der Baubranche ist die Lage ähnlich. Meist erhalten jene Bieter den Auftrag, die das preislich günstigste Angebot machen. Und dazu sind auswärtige Firmen besser in der Lage, weil sie Arbeitskräfte zum Tariflohn finden. Damit steigt der Druck auf einheimische Firmen im Bausektor, ihre Mitarbeiter an der kurzen Lohnleine zu halten.

Ein Gerichtsurteil, das unlängst ergangen ist, bedeutet einen weiteren Rückschlag im Bemühen, die Belegschaft angemessen, das heißt dem hohen Preisniveau in Südtirol entsprechend, zu entlohnen. Das Gericht stellte in einem spezifischen Fall fest, dass die ausschreibende Körperschaft nicht berechtigt war, nur jene Wettbewerbsteilnehmer zuzulassen, die den Landeszusatzvertrag im betreffenden Sektor anwenden. Entscheidend sei lediglich der nationale Kollektivvertrag.

Die ganze Angelegenheit ist noch nicht ausjudiziert, aber sie wirft einen Schatten auf die Bemühungen, bei öffentlichen Ausschreibungen auf jeden Fall sicherzustellen, dass die eingesetzten Mitarbeiter des Wettbewerbssiegers und eventueller Subunternehmer nach den Landesregeln bezahlt werden. SAD-Chef Ingomar Gatterer hat aus diesem Grund den Landeszusatzvertrag für die Busfahrer gekündigt, was verständlicherweise viel Unmut erregt hat. Die Landesregierung will dem Preisdumping, das die Löhne drückt, gegentreten. Sie hat beschlossen, dass bei der Neuausschreibung der Busdienste im öffentlichen Nahverkehr im Herbst nur jene Bieter zugelassen werden, die den Landeszusatzvertrag anwenden. Die Absicht ist edel, aber es muss sich erst noch zeigen, ob eine solche Bedingung rechtlich hält. Und: Alle wollen, dass die Busfahrer ordentlich verdienen, aber jede Fahrpreiserhöhung löst Protestwellen aus.

Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai und in der Zeit danach ist hierzulande vor dem Hintergrund der guten Wirtschaftslage wiederholt festgestellt worden, dass auch die Arbeitnehmer vom Aufschwung profitieren sollten. Die Löhne seien im Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten hierzulande vielfach zu niedrig. Von allen Seiten kamen Forderungen nach einer Anpassung nach oben durch die Arbeitgeber. SVP-Arbeitnehmerchef Helmut Renzler hält eine Anhebung um 150 Euro netto für angemessen. Welche Folgen dies hätte, wird in der beigestellten Info anhand von einigen Beispielen beschrieben.

Tatsächlich ist es so, dass die Tariflöhne in manchen Sparten kaum ausreichen, um in Südtirol einigermaßen über die Runden zu kommen. Die Zahl der Menschen, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen, nimmt zu. Anderseits stehen gerade jene Branchen und Betriebe, welche die niedrigsten Löhne bezahlen, enorm unter Druck. Der Preis steht nämlich nicht nur bei öffentlichen Verwaltungen im Vordergrund, sondern auch bei vielen Verbrauchern. Der mittelständische Fachhandel zum Beispiel ist eingekeilt zwischen den Premiumgeschäften mit teurer Markenware und den Billigketten sowie dem Onlinehandel. Jenen, die bei Amazon & Co. bestellen, blenden aus, dass diese deshalb so günstige Preise bieten, weil sie einerseits eine gewaltige Marktmacht haben und einen starken Preisdruck auf ihre Lieferanten ausüben (mit Folgen für deren Lohnspielräume), und anderseits in ihren Verteilungslagern und in der Warenzustellung Mitarbeiter mit Hungerlöhnen einsetzen, im Zustellungsdienst vielfach auch Fahrer, die als selbstständig getarnt sind. In großen Städten kann man Speisen in Zustellrestaurantketten bestellen. Sie kosten nicht viel und werden umgehend geliefert. Aber wie viel Niedriglohn steckt dahinter?

Lohnerhöhungen setzen eine höhere Produktivität voraus, und daran müssen Unternehmen, Verwaltungen und Ausbildungsverantwortliche arbeiten. Auf ein angemessenes Verhalten von Konsumenten und öffentlichen Verwaltungen zu bauen, scheint ein Wunschtraum, denn das Gros folgt dem Prinzip des billigsten Angebots und nicht dem des fairen Preises. Dies ist gewissermaßen ein wirtschaftlicher Selbstmord auf Raten, denn die Opfer sind jene, die angemessene Löhne bezahlen. Derweilen bevorzugen Verbraucher sowie Verwaltungen jene Anbieter, für die der am schlechtesten bezahlte Mitarbeiter der beste Mitarbeiter ist.