Bozen – Der Landtag befasste sich am Donnerstag mit einem Beschlussantrag der Abgeordneten Gert Lanz, Helmut Tauber (beide SVP) und Andreas Leiter Reber (Freiheitliche) zum Rotationsfonds zur Stärkung der heimischen Wirtschaft. Demnach soll die Landesregierung prüfen, inwieweit mit den vorhandenen Mitteln des Rotationsfonds die Wirtschaftsförderungen wieder aufgenommen bzw. verstärkt werden können. Vorab soll es eine Bewertung der zu fördernden Investitionen geben.
Außerdem soll geprüft werden, in welchem Ausmaß eine zukünftige Dotierung des Rotationsfonds langfristig gewährleistet werden kann. Und in welchen weiteren strategischen Bereichen wie Infrastrukturen, Energieerzeugung, Wohnbau, Forschung und Nachhaltigkeit die Förderung von Investitionen mittels eines Rotationsfonds sinnvoll ist.
Finanzierungen über den Rotationsfonds hatten aufgrund der Niedrigzinspolitik an Bedeutung verloren. Der Fonds war während der Coronakrise mehr oder weniger stillgelegt worden und die Rückflüsse wurden zur Abfederung verschiedener Krisenauswirkungen verwendet.
Nun stehe die Wirtschaft durch steigende Zinsen und der allgemeinen wirtschaftlichen Lage aber vor neuen Herausforderungen, argumentierte Gert Lanz für eine Neuauflage des Rotationsfonds. Laut dem SVP-Abgeordneten liegen derzeit noch rund 500 Millionen Euro im Rotationsfonds des Landes.
Landeshauptmann Arno Kompatscher berichtete im Landtag von Konsultationen mit dem Uniprofessor Alex Weissensteiner. Dabei sei man zum Schluss gekommen, dass der Rotationsfonds Sinn mache. Das Zinsniveau nähere sich derzeit wieder der Normalität. Ein Rotationsfonds müsse zielgerichtet sein auf Investitionen, die auch für die öffentliche Hand sinnvoll seien. Es müsse aber nicht sein, dass der Fonds mit Kapital aus dem Landeshaushalt gestartet wird, es sei auch außerhalb viel Liquidität vorhanden, etwa bei Pensplan.
Der Beschlussantrag wurde schließlich mit sehr breiter Mehrheit angenommen.
lvh ist erfreut
Der Handwerkerverband lvh bezeichnet die Neubewertung und Nicht-Auflösung des Rotationsfonds als wichtige Entscheidung für die heimische Wirtschaft. Der Fonds habe bereits in Vergangenheit ein wichtiges Finanzierungsinstrument für zahlreiche Klein- und Mittelbetriebe in Südtirol dargestellt.
Der Vorteil des Rotationsfonds bestehe in der schnellen und relativ unkomplizierten Bereitstellung von Geldmitteln für verschiedene Investitionen.
