Brüssel – Am Dienstag hat das Europäische Parlament das Programm „BRIDGEforEU“ genehmigt. Dieses soll den Austausch zwischen Grenzregionen innerhalb der EU erleichtern und fördern.
„Das Programm zielt vor allem darauf ab, bürokratische Hindernisse zwischen Grenzregionen aus dem Weg zu räumen, die jährlich einen Verlust von mehr als 450 Milliarden Euro in der EU verursachen“, sagt der Südtiroler EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann. Er war in der vergangenen Legislaturperiode Berichterstatter im EU-Parlament für BRIDGEforEU und verspricht sich auch für Südtirol spürbare Verbesserungen im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Austausch über die Staatsgrenzen hinweg. Jetzt braucht es noch grünes Licht vom Europäischen Rat.
Was geplant ist
Konkret ist die Einrichtung grenzüberschreitender Koordinierungsstellen vorgesehen, die als Ansprechpartner für die Bevölkerung vor Ort dienen sollen. „Bürgerinnen und Bürger, die auf Hindernisse im Austausch über die Grenze stoßen, können diese künftig den Koordinierungsstellen melden, die sie überprüfen müssen“, erklärt Dorfmann. Wird das gemeldete Hindernis als solches anerkannt, sind die betroffenen Mitgliedstaaten am Zug. „Das Programm sieht ein Verfahren vor, mit dem die Staaten untereinander rechtliche oder verwaltungstechnische Hürden vereinfacht abbauen können“, so der EU-Parlamentarier.
Nicht zuletzt soll es ein bei der EU-Kommission angelegtes öffentliches Verzeichnis geben, in dem alle grenzüberschreitenden Hindernisse erfasst werden. „Das ist nicht nur als formeller Akt gedacht, sondern soll verstärkt Aufmerksamkeit auf Regelungen lenken, die den Austausch über die Grenzen hinweg einschränken“, erläutert Herbert Dorfmann. Und diese Aufmerksamkeit solle dazu führen, dass verstärkt Informationen ausgetauscht und Lösungen gesucht werden.
Dorfmann erklärt weiter: „Mit BRIDGEforEU sollen Wettbewerbsnachteile behoben werden, die sich für Unternehmen in Grenzregionen ergeben. Ziel muss sein, dass der Austausch mit einem EU-Nachbarland nicht schwieriger ist als jener mit einer anderen Region innerhalb der Staatsgrenzen.“
Es sollen aber auch andere Bereiche gefördert werden, etwa der Zugang zu Gesundheitsdiensten, die Zusammenarbeit im Zivilschutz oder die Realisierung gemeinsamer Infrastrukturprojekte. „Gerade diese Bereiche sind auch für uns in Südtirol von größter Bedeutung“, betont Herbert Dorfmann.
