Es ist ein Déjà-vu. So wie Luigi di Maio und seine Anhänger vor genau einem Jahr auf dem Balkon des Chigi-Palastes das Ende der von Brüssel diktierten Sparpolitik feierten (und danach zurückrudern mussten), so überschwänglich feiern sie in diesen Tagen die Reduzierung der Parlamentarier. Natürlich ist es begrüßenswert, dass Italien künftig 400 (statt 630) Kammerabgeordnete und 200 (statt 315) Senatoren hat. Und es ist anzuerkennen, dass die Fünfsternebewegung mit ihrer Initiative geschafft hat, was zuvor keiner Partei gelungen ist. Trotzdem: Italien hat unverändert zwei gleichberechtigte Kammern, die die Gesetzgebung unnütz bremsen – künftig eben mit weniger Parlamentariern. Es bleibt alles wie gehabt, abgesehen von 100 Millionen Euro an Einsparungen pro Jahr, während die Regierung 40.000 Millionen an neuen Schulden plant.(cp)
