Irrweg eines Visionärs

Landesrat Michl Laimer ist letzte Woche zurückgetreten, weil ein Strafverfahren gegen ihn beantragt wird. Das ist konsequent. Was stört, ist die Ideologie, auf die Laimer seine Verteidigung baut. Der Klimaland-Visionär hat sich energierechtlich verrannt, ohne es einzusehen.

Um die „Causa Laimer“ zu verstehen, ist ein kurzer Blick auf die Vorgeschichte notwendig. Die EU-Richtlinien in Sachen Wettbewerb und Konzessionsvergabe für Wasserkraftwerke wollen sicherstellen, dass nach Effizienzkriterien entschieden und niemand benachteiligt bzw. bevorzugt wird. Das Landesgesetz verpflichtet demnach die Landesregierung zu einem transparenten Wettbewerb; sie muss sich bei ihren...

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