Von Agrigent bis Turin – Der Trick, zum schnellen Geld zu gelangen, ist einfach: Eine Flut von Gemeinderats-, Gemeindeausschuss- bzw. Kommissionssitzungen wurde einberufen, um die Sitzungsgelder, die sogenannten „gettoni“, zu kassieren; außerdem wurden die gesetzlich vorgesehenen Sitzungsgelder zum Teil durch Gemeinderatsbeschluss deutlich erhöht.
Die italienischen Gemeinden, in denen das Usus war (und wohl noch immer ist), sind zahlreich – in einigen kamen die Machenschaften in den vergangenen Monaten ans Licht. Zum Beispiel im sizilianischen Agrigent, wo sechs Kommissionen der Gemeinde im Jahr 2014 genau 1.133-mal zusammenkamen, also im Schnitt etwa dreimal pro Tag. Pro Gemeinderatsmitglied sollen dadurch ca. 800 Euro Spesen monatlich verrechnet worden sein, insgesamt 285.000 Euro an Sitzungsgeldern im Jahr 2014. In Messina sollen im selben Jahr gar 900.000 Euro angefallen sein.
Und in Syrakus sollen durch die 1.201 Sitzungen von acht verschiedenen Kommissionen auf Gemeindeebene im Jahr 2012 neben 650.000 Euro „gettoni“ auch 800.000 Euro Spesenrückvergütung verrechnet worden sein (insgesamt 1,5 Millionen Euro), 2013 sollen es 760.000 Euro Sitzungsgeld und 1,2 Millionen Euro Spesenrückvergütung (insgesamt 1,86 Millionen Euro) gewesen sein, und 2014 rund 811.000 Euro „gettoni“ und 760.000 Euro Spesen (insgesamt 1,571 Millionen Euro).
In einem Turiner Stadtviertel, in dem es ebenfalls eine Vielzahl von Sitzungen des Stadtviertelrates gegeben haben soll, um unrechtmäßig Sitzungsgelder zu kassieren, sollen ernsthafte von den „gettoni“-Treffen durch die Bezeichnung unterschieden worden sein: „giunte sedute“ für die richtigen, „giunte in piedi“ für die gefaketen.
Rom – Schon zum Jahreswechsel hat die Stadtpolizei von Rom für einen handfesten Skandal gesorgt: Nachdem Verhandlungen zwischen den Gewerkschaften und der öffentlichen Verwaltung nicht so liefen, wie von den Gewerkschaften erhofft, meldeten sich sagenhafte 83,5 Prozent der zum Dienst eingeteilten Polizisten in der Silvesternacht kurzfristig dienstunfähig. Das bedeutete, dass von den geplant 1.000 Stadtpolizisten 835 wegen angeblicher Krankheiten, Ruhezeiten nach dem Blutspenden und wegen diverser anderer Unannehmlichkeiten ihre Arbeit nicht antraten. Um die öffentliche Sicherheit zu garantieren, setzte die Stadtverwaltung auf Polizisten im Bereitschaftsdient – was jedoch zusätzliche Kosten für die Stadt verursachte. Außerdem gab es in der Silvesternacht in Rom auch Probleme mit Mitarbeitern der U-Bahn, die nicht zum Dienst erschienen, weshalb zahlreiche Kursfahrten ausfielen.
Doch auch an den restlichen Tagen des Jahres erscheinen die römischen Stadtpolizisten selten vollzählig zur Arbeit: Von den rund 6.000 Beamten sind im Jahr 2014 im Schnitt täglich 741 bzw. zwölf Prozent wegen Krankheiten, weil sie wegen Gewerkschaftsarbeit freigestellt sind oder wegen des Gesetzes 104/1992 (Pflege von schwerkranken oder behinderten Familienmitgliedern). Das meldet der „Corriere Online“ unter Berufung auf Daten des Personalamtes der Stadt Rom.
Demnach sind im Schnitt pro Tag 341 Beamte krankgeschrieben – ein Wert, der um 26 Prozent über jenem der Stadtpolizei von Mailand liegt. Weitere 105 der Polizisten bleiben ihrer Arbeit täglich wegen der Wahrnehmung von Rechten laut Gesetz 104/1992 fern.
Insgesamt hat die Stadt Rom im Jahr 2014 bei ihren 24.000 Mitarbeitern (dazu kommen weitere Mitarbeiter bei Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist) rund 50.000 Minikrankheiten von einem oder zwei Tagen Dauer registriert – drei Jahre zuvor waren es lediglich 27.000. Wegen diverser Gründe und Krankheiten fehlen täglich 2.798 Mitarbeiter, jene, die im Urlaub sind, sind darin nicht eingerechnet.
Fiumicino – Die 75.000-Einwohner-Stadt nahe Rom wird derzeit von einem „Parentopoli“ erschüttert. Zwar hat der neue PD-Bürgermeister (ein ehemaliger Parlamentarier sowie Ex-Regionalratsabgeordneter), nachdem er im Sommer 2013 gewählt worden war, sowohl auf seine Aufwandsentschädigung verzichtet, als auch die seiner Ratsmitglieder um 30 Prozent gekürzt. Die frei gewordenen Mittel wurden in einen Fonds für junge ortsansässige Unternehmer investiert.
Doch auch dieser scheinbar vorbildliche Bürgermeister soll nicht frei von Fehlern sein: Wie nun bekannt wurde, war dem Politiker nur durch den Verzicht auf sein Bürgermeister-Gehalt möglich, die Leibrente zu erhalten, die aus seinen Tätigkeiten im Parlament und Regionalrat erwächst. Außerdem soll er für zweifelhafte Ausgaben verantwortlich sein, zum Beispiel zahlte die Stadt Fiumicino im vergangenen Jahr 160.000 Euro für einen Anwalt, der die Gemeinde in mehreren Streitfällen vertrat – es handelte sich dabei um einen bekannten PD-nahen Juristen. Auch bei den Förderungen für junge Unternehmer soll es Unregelmäßigkeiten gegeben haben und dem Bürgermeister nahestehende bzw. verwandtschaftlich verbundene Jungunternehmer bevorzugt behandelt worden sein. Außerdem wurden einige neue Mitarbeiter für den Gemeinderat aufgenommen, die ebenfalls mit dem neuen Bürgermeister verbandelt sind. (tres)
