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Erfolg und Illusion

Wieder einmal wird auf die Erfolge im Kampf gegen die Steuerhinterziehung hingewiesen. Die Zahlen täuschen.

Robert Weißensteiner von Robert Weißensteiner
1. Februar 2013
in Allgemein
Lesezeit: 2 mins read

Es ist kein Geheimnis, dass in Italien massiv Steuern hinterzogen werden. Die Schattenwirtschaft wird auf rund 20 Prozent des BIP geschätzt, und der Staat hat in den vergangenen Jahren seine Anstrengungen im Kampf gegen den Lieblingssport der Italiener verstärkt. Jeder Mensch guten Willens muss ihm Erfolg bei seinen Bemühungen wünschen – verbunden mit der dringenden Bitte, dann die Steuersätze zu senken, denn der italienische Fiskus hat schon längst damit begonnen, jene seiner Ernährer aufzufressen, die ihm nicht entkommen. In diesem Sinne: Es braucht Kontrollen – faire Kontrollen.

Und damit sind wir beim Problem. Erst vergangene Woche sind wieder Meldungen durch den Äther gegangen, dass die Steuerbehörden Gelder im Umfang von über 50 Milliarden entdeckt haben, die dem Staat vorenthalten worden sind. Diese Summe kommt zu jenen Beträgen, die ständig in Erfolgsmeldungen kolportiert werden. Da entsteht der Eindruck, dass den Steuerhinterziehern konsequent das Handwerk gelegt wird.

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Wer sich allerdings die Mühe macht, die aufgedeckten Gelder zusammenzuzählen, merkt bald, dass da etwas nicht stimmen kann. Würde der Finanzminister wirklich einstreichen, was da so an Steuervorschreibungen ausgestellt wird, hätte der Staat längst kein Haushaltsdefizit mehr und es gäbe keine Staatsschuldenkrise. Das Problem ist, dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit ein tiefes Loch klafft, in dem ein großer Teil der Forderungen verdampft. Die Kontrollorgane sind in der Regel ehrlich bemüht, ihrer Aufgabe gerecht zu werden, aber sie haben Vorgaben, denen sie entsprechen müssen, und sie scheitern zuweilen ebenso an der komplexen Steuergesetzgebung wie die Steuerpflichtigen. Hie und da geht den Kontrolleuren wirklich ein großer Fisch ins Netz (danke dafür). Aber in gar manchen Fällen werden Steuern vorgeschrieben und Zahlungen angemahnt, die sich nicht realisieren lassen, weil sie zwar berechtigt scheinen, aber nicht berechtigt sind. Nachdem die Akte durch die Mühlen der Steuerkommissionen gedreht worden ist, bleibt von den großen Erfolgen nicht mehr allzu viel übrig.

Es wäre vielleicht angebracht, immer nur über die wirklichen Erfolge im Kampf gegen die Steuerhinterziehung zu berichten, nicht über die vermeintlichen.

Schlagwörter: 05-13freenomedia

Ausgabe 05-13, Seite 1

Robert Weißensteiner

Robert Weißensteiner

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