Bozen – Diese drei haben sich offenbar gefunden. Landtagsvizepräsident Sepp Noggler und die beiden SVP-Landtagsabgeordneten Franz Locher und Manfred Vallazza machen – vor allem in letzter Zeit – so oft gemeinsame Sache, dass es auffällt. Klar, sie sind allesamt bäuerliche Vertreter innerhalb der Mehrheitspartei SVP. Aber das wären auch Landesrätin Maria Hochgruber Kuenzer und Landesrat Arnold Schuler. Kuenzer wurde 2018 und wird 2023 vom Bauernbund im Wahlkampf unterstützt, Schuler ist immerhin der amtierende Landwirtschaftslandesrat – und beide kommen aus der Landwirtschaft. Und dann wäre da noch Thomas Widmann, der als ehemaliger Bauernbunddirektor und heutiger Hobbybauer ebenfalls als bäuerlicher SVP-Abgeordneter durchgehen würde.
Luis Durnwalder, Fleisch, Milch, Eier – und Fische
Noggler, Locher und Vallazza halten aber demonstrativ Distanz zu den anderen drei aus ihrer Partei – und treten als die drei bäuerlichen Musketiere auf. „Wir kommen halt gut aus“, sagt Manfred Vallazza lapidar. Josef Noggler ergänzt mit seinem typischen augenzwinkernden Humor: „Wir kommen mit den beiden Landesräten schon auch gut aus – wenn sie tun, was wir wollen.“
Besonders ins Auge stach der politische Bund Mitte April, als die Staatsanwaltschaft am Rechnungshof Altlandeshauptmann Luis Durnwalder vorwarf, dem Land Südtirol mit der Sonderfonds-Angelegenheit einen Imageschaden zugefügt zu haben. Noggler, Locher und Vallazza stellten sich in einer gemeinsamen Stellungnahme empört hinter Durnwalder: „Es darf und kann doch nicht sein, dass einem mehr als verdienten Alt-Landeshauptmann nach 25 Jahren mehr als erfolgreicher Landeshauptmannschaft ein Imageschaden für Südtirol vorgeworfen wird. Genau das Gegenteil ist der Fall.“ Die Stellungnahme hätten sicher auch andere Landtagsabgeordnete geteilt. Aber Noggler, Locher und Vallazza preschten alleine vor.
„Wir kommen mit den beiden Landesräten schon auch gut aus – wenn sie tun, was wir wollen.“
Das taten sie – ebenfalls im April – auch mit einem gemeinsamen Antrag im II. Gesetzgebungsausschuss des Landtages zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren in der privaten Fischzucht.
Ähnlich ist es beim Gesetz über die verpflichtende Herkunftsbezeichnung von Fleisch, Milch und Eiern in der Gastronomie. Das Gesetz, das in den Wintermonaten für Aufregung gesorgt hat, auch innerhalb der SVP, wird zwar gemeinhin mit Erstunterzeichner Manfred Vallazza in Verbindung gebracht, doch Mitunterzeichner waren – wie könnte es anders sein – Franz Locher und Josef Noggler. Ins Boot holte das Dreiergespann zudem Brigitte Foppa.
Vertauscht sind die Rollen beim jüngsten Gesetzentwurf, der Wolfsentnahmen auch ohne Ispra-Gutachten ermöglichen soll. Erstunterzeichner ist diesmal Josef Noggler, Mitunterzeichner sind Franz Locher und Manfred Vallazza. An die Stelle von Brigitte Foppa tritt in diesem Fall Landesrat Arnold Schuler. Ausnahmsweise.
Frontalangriffe auf Landesrat Arnold Schuler
Denn mit dem Landesrat haben die drei bäuerlichen Landtagsabgeordneten immer mal wieder ein Hühnchen zu rupfen. Im November 2021 fuhren sie scharfe Geschütze gegen ihren Parteikollegen in der Landesregierung auf und kreideten ihm „wiederholte Alleingänge“ an. Wörtlich heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung: „Die bisher mangelnde Zusammenarbeit zwischen dem Landwirtschaftslandesrat und uns Abgeordneten spiegelt in keinster Weise den demokratischen Auftrag wider, welchen wir kraft unseres Mandats erhalten haben.“ Die Pressekonferenz zu „Förderungen in der Berglandwirtschaft“ sei ein weiterer Beweis dafür, dass Schuler nicht an einer abgestimmten und respektvollen Zusammenarbeit interessiert sei. Das war harter Tobak, welcher der Opposition alle Ehre gemacht hätte. Zur Erinnerung: Noggler, Locher und Vallazza kritisierten, dass sie nicht vorab vom Stattfinden der Pressekonferenz informiert worden seien und dass Beiträge gestrichen würden. Schuler seinerseits wies die Kritik als völlig deplatziert zurück.
Einst galt Sepp Noggler gemeinsam mit Arnold Schuler als Vinschger Rebellen-Duo. Jetzt hat er Schuler mit Manfred Vallazza und Franz Locher eingetauscht.
Ziemlich genau ein Jahr später schossen Noggler, Locher und Vallazza den nächsten Giftpfeil ab. Diesmal ging es um Versäumnisse in der Wolfsfrage. „So kann es nicht mehr weitergehen“, stand in der gemeinsamen Presseerklärung geschrieben. Und weiter: Es sei „wenig bis gar nichts“ unternommen worden, um die Problematik einer „einigermaßen zufriedenstellenden Lösung zuzuführen“. Ein Grund sei auch „die erfolglose und zudem meist unkoordinierte Vorgehensweise der Südtiroler Landesregierung bei diesem heiklen Thema“.
In der Diskussion über eine Bettenobergrenze im Tourismus sorgte das Trio im vergangenen Sommer ebenfalls für Wirbel, als es im Gesetzgebungsausschuss mit der Opposition stimmte. Zwar taten dies nur Locher und Vallazza, der einzige Grund war aber, dass Noggler nicht im Ausschuss sitzt.
Der Landesregierung auf die Finger klopfen
Noggler, Locher und Vallazza betonen, dass sie nichts anderes tun, als ihre Standpunkte einzubringen. „Und wir sind politisch halt nicht immer der gleichen Meinung wie die bäuerlichen Vertreter in der Landesregierung“, sagt Manfred Vallazza. Untereinander hingegen stimmt die Chemie. „Wir unterstützen uns gegenseitig und arbeiten gut zusammen“, so Sepp Noggler. Franz Locher ergänzt: „Es braucht in der Politik immer Verbündete. Zu dritt sind wir stärker als alleine.“ Manfred Vallazza sieht sich und seine beiden politisch Verbündeten „ein bisschen als alte Garde“. Will heißen: Wir sind mehr Durnwalder denn Kompatscher oder Achammer.
Vallazza lässt zwischen den Zeilen die Überzeugung durchklingen, näher an der Bevölkerung zu sein als die Mitglieder der Landesregierung: „Wir sind viel draußen unterwegs und hören, was die Leute sagen, zum Beispiel zu Raumordnung und Bettenstopp.“ Wäre man „vorne dran“, säße man also in der Landesregierung, dann „hätte man mehr Möglichkeiten, etwas zu bewegen“. So aber sei es eben die Aufgabe als Abgeordnete, „nicht immer wegzuschauen und nicht überall die Augen zuzudrücken“ – ob es den Parteikollegen und -kolleginnen in der Landesregierung passt oder nicht. Denn, so ergänzt Sepp Noggler, Regierungsmitglieder seien in ihrer politischen Tätigkeit nicht so frei wie Abgeordnete, weil sie hinter gemeinsam gefassten Beschlüssen stehen müssten.
Noggler, Locher und Vallazza betonen die Gewaltentrennung in einer Demokratie. Der Landtag ist die Legislative, die Landesregierung die Exekutive. Das bedeutet, so Locher, dass es die ureigenste Aufgabe der Landtagsabgeordneten ist, Gesetze einzubringen. Und die Exekutive zu überwachen. „Es ist uns möglich, der Landesregierung auch mal auf die Finger zu klopfen“, nennt Sepp Noggler eine Funktion, die normalerweise die Opposition für sich in Anspruch nimmt.
Als der Landeshauptmann noch Luis Durnwalder hieß, galt Sepp Noggler gemeinsam mit Arnold Schuler als Vinschger Rebellen-Duo. Das Verhältnis mit Schuler scheint abgekühlt zu sein, doch Noggler hat in Locher und Vallazza zwei neue Verbündete gefunden, die geschickt mit dem Image spielen, sich nur ungern unterzuordnen. Ob dem Wahlvolk das Rebellische gefällt, wird der 22. Oktober zeigen.
