Demokratie funktioniert einfach nicht“. Diesen Satz konnte man in den vergangenen Wochen öfter hören. Ob bei den Abstimmungen in Mals und Brixen oder bei jener in Schottland: Am Tag danach macht sich Katerstimmung breit. Während die Anhänger der Siegerseite jubeln, fühlen sich jene, die ein anderes Ergebnis erhofften, betrogen. Sie machen ihrem Frust Luft, indem sie lauthals die Inkompetenz der Masse beklagen. Hier hätten Leute mitbestimmt, die doch überhaupt nichts von der Materie verstünden. Es könne nicht sein, dass eine (ahnungslose) Mehrheit über eine (in erster Linie betroffene) Minderheit entscheide. Genau so aber funktioniert Demokratie: Die Mehrheit setzt sich durch. Es verwundert nicht, dass gegen diese Regelung immer die am lautesten wettern, die in einer Abstimmung unterlegen sind und sich ohnmächtig fühlen: Politiker, die sich nicht wunschgemäß verhalten oder deren Beschlüsse sich später als Fehlentscheidungen erweisen, kann man abwählen, das Volk nicht.
Hier passiert etwas, was dem sozialen Frieden einer Gemeinschaft überaus abträglich ist: Eine politische Entscheidung führt zu einem Riss quer durch die Bevölkerung. Die Konfliktparteien sehen in der jeweiligen Gegenseite den kurzsichtigen „Pöbel“ oder „Geldmacher“, betrachten sie als „Fehlgeleitete“ oder wittern gar böse Absichten. Am Ende kommt es nicht zu einer sachlichen Diskussion zum Thema, sondern zu einer Selbstzerfleischung der Wähler.
Ein Schotte, der von der Unabhängigkeit geträumt hat, hadert wohl weniger mit dem „britischen Besatzer“ als mit seinem schottischen Landsmann, der ihm seinen Traum zerstört hat. Während für London das Ergebnis den vorläufigen Schlusspunkt hinter eine langwierige Diskussion setzt, wird es unter den Schotten noch lange brodeln. So schnell wird das dem Nachbarn, der Schwester, dem Mitarbeiter nicht verziehen, dass sie die große Unabhängigkeitsparty vermasselt haben.
Demokratie ist oft ein qualvoller Prozess. Wer sich selbst häufig in einer Minderheitenposition findet, wird mit der Zeit frustriert und sieht allerorten nur noch dumpfe Mitläufer, die für gute Argumente oder mutige Visionen unempfänglich sind. Das Hadern mit dem politischen System der „Herrschaft des Volkes“ ist aber letztlich ein Hadern mit dem „Volk“ selbst. Das „Volk“ – das sind nämlich meistens die anderen. Sogar wenn eine Abstimmung ganz im eigenen Sinne ausgeht: Die heftigen Diskussionen im Vorfeld, die vergiftete Atmosphäre, der aufgestaute Hass, der in Leserbriefen, Forenbeiträgen oder – am schlimmsten – in anonymen Drohungen hochkocht, das alles trägt nicht zu einem friedlichen Miteinander bei, sondern sorgt für eine Stimmung des Misstrauens und der Unzufriedenheit. Kein Wunder also, dass immer wieder die Sinnhaftigkeit von Referenden angezweifelt und die Kompetenz der Bevölkerung in Abrede gestellt wird. Man dürfe die Menschen nicht über Dinge entscheiden lassen, deren Tragweite sie nicht abschätzen könnten, heißt es. Vordergründig ist das auch einleuchtend: Müsste ich als Lehrerin meine Schüler darüber entscheiden lassen, ob sie sich mit den Freuden der deutschen Grammatik herumschlagen wollen oder nicht, so wäre der Ausgang vorhersehbar. Lehrpläne werden also mit gutem Grund von Experten erstellt. Dennoch ist auch und gerade die Schule ein schönes Beispiel für unser ambivalentes Verhältnis zur Demokratie, denn auch im Unterricht wird von Schülern und Eltern immer mehr Mitsprache eingefordert. Sich dagegen zu sperren, lässt sich zwar mit guten Argumenten begründen, langfristig führt aber kein Weg am Dialog vorbei. Darin erkenne ich die große Stärke der direkten Demokratie, und darin liegt wohl auch ihr wichtigster Wert: Das Mitspracherecht des Volkes bedeutet in erster Linie, dass man mit dem Volk sprechen muss. Eine Demokratie zwingt zum gegenseitigen Zuhören, zum Aufeinander-Eingehen. Das ist mühsam und oft ärgerlich, zugleich aber auch eine große Chance. Die Schweizer, für die Volksabstimmungen fast schon zum täglichen Brot gehören, haben einen sehr pragmatischen Umgang damit gefunden. Fast jedes Thema wird heftig und immer wieder auch überaus hitzig diskutiert, und nach der Abstimmung gibt es ab und zu auch einen Aufschrei (wie jüngst bei der Masseneinwanderungsinitiative). Dann aber beruhigen sich die Gemüter – und zwar nicht unbedingt aus demokratischer Fairness, sondern weil schon wieder die nächste Abstimmung ansteht. Und bei der ist noch alles offen. Der Dialog, die Diskussion, sogar der Streit sind nicht zu Ende, sondern werden auf einer anderen Ebene fortgesetzt. Denn auch das bedeutet Demokratie: ständige Weiterentwicklung. Der Stillstand nämlich führt geradewegs in die Diktatur.
