Ich bin dann mal weg“ lautet der Titel eines Buches, in dem der deutsche Entertainer Hape Kerkeling seine Reise auf dem Jakobsweg beschreibt. Dieses Motto haben auch Südtiroler Unternehmen gewählt, denen mit steuer- und arbeitsrechtlichen Normen auf eine Art und Weise zugesetzt wird, dass sie sich auf einem betriebswirtschaftlichen Kreuzweg wähnen.
Die Faktenlage ist klar: In Europa wurde ein einheitlicher Wirtschaftsraum geschaffen, in dem sich Menschen, Kapital, Waren und Dienstleistungen ungehindert bewegen dürfen. Eine Angleichung des Steuer- und des Arbeitsrechts ist aber unterblieben. Aus diesem Grund gibt es heute innerhalb der EU ungleiche Bedingungen. Italien hat auf dem Papier keine stark überzogenen Steuern, aber es hat die abzugsfähigen Aufwendungen eingeschränkt, sodass die De-facto-Sätze weit höher sind als die theoretischen. Auch wurde gerade eine Arbeitsmarktreform verabschiedet, die das Land weiter von Mitteleuropa entfernt.
So kommt es, dass nicht nur ein Weltkonzern wie Fiat über unzumutbare Rahmenbedingungen für das Arbeiten in Italien klagt und mit der Schließung von Werken kokettiert. Auch Südtiroler Unternehmen winken schon einmal mit dem Zaunpfahl, wenn sie sich in die Enge getrieben und zu Unrecht bedrängt fühlen. Michael Seeber von der Gruppe Leitner etwa hat offen damit gedroht, den Standort Sterzing infrage zu stellen, wenn ein Verfahren wegen der angewandten Verrechnungspreise gegenüber Auslandstöchtern nicht zu seinen Gunsten entschieden wird. Dasselbe Problem hat die Firma Thun, und beide sagen, sie würden nur das tun, was international üblich ist und nirgendwo sonst beanstandet wird. Jetzt stellt auch das Logistikunternehmen Fercam den Behörden die Rute ins Fenster. Fercam hat wegen der evidenten Krise im Transportsektor Mitarbeiter entlassen und muss deshalb vielleicht teuer dafür zahlen. „Dann schließen wir den Transportsektor in Südtirol“, kündigt Thomas Baumgartner an.
Es ist nicht sehr sympathisch, wenn Unternehmer solche Drohungen aussprechen, das wissen sie selbst. Doch wenn es kein anderes Mittel gibt, um Entscheidungen herbeizuführen, die nicht an den Grundfesten ihrer Firmen rütteln, halten sie sie für legitim. Dagegen lässt sich wenig einwenden!
