Bozen – Wie begeistert man junge Menschen – die Zukunft einer Gesellschaft – für Demokratie? Auf diese Frage gibt es keine einfache Antwort. Aber es gibt Experimente. Und eines davon findet gerade in Südtirol statt.
Der Jugendhaushalt „Turbo“ – so heißt das Projekt – gibt Jugendlichen, aber auch Vereinen, Einzelpersonen, Schulklassen und allen Interessierten in mehreren Gemeinden die Möglichkeit, Ideen einzureichen, die das Leben der jungen Menschen vor Ort verbessern sollen. Diese wählen dann selbst eine aus, die umgesetzt wird. Das Prinzip klingt schlicht, die Idee dahinter ist klar: Demokratie wird am besten gelernt, indem sie erlebt wird.
Greta Klotz, Politikwissenschaftlerin am Institut für Föderalismusforschung von Eurac Research und Gemeinderätin in Eppan, erklärt den Hintergrund: „Die repräsentative Demokratie ist seit Jahren in einer Krise. Es braucht Formate, um die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger einzuholen, in einer Gesellschaft, die immer pluralistischer wird.“ Bei jungen Menschen sei das umso dringlicher, weil sie sich zunehmend vom politischen Geschehen distanzieren.
Bildungs- und Jugendlandesrat Philipp Achammer formulierte es beim Projektstart Anfang Jänner so: Es sei ein „Lernprozess für die Gemeinden und für die Politik insgesamt, weil wir damit lernen können bzw. müssen, wie Mitgestaltung künftig anders passieren muss, um Menschen zu erreichen, bevor sie sich vom System der Demokratie abwenden.“
Ideengeber des Projekts ist die Fachstelle Jugend beim Forum Prävention. Diese beobachtete in den vergangenen Jahren mehrere Phänomene: „Der Rückzug in die sozialen Netzwerke, das aussterbende Nachtleben, Diskussionen rund um den Braindrain, die Polarisierung der Politik links und rechts“, sagt Koordinator Florian Pallua. Gleichzeitig sei bekannt: Dort, wo junge Menschen mitgestalten können, ist das Klima in der Gesellschaft „ein ganz anderes“. So wurde der Jugendhaushalt „Turbo“ geboren.
Mehr Interesse als erwartet
Das Projekt fußt auf einem bekannten Konzept: „participatory budgeting“ (Bürgerhaushalt). Dabei entscheiden Bürger:innen direkt darüber, wie ein Teil eines öffentlichen Budgets ausgegeben wird. Einige Südtiroler Gemeinden haben damit bereits Erfahrungen gesammelt. Neu ist bei „Turbo“, dass ausschließlich Jugendliche darüber abstimmen dürfen, welche Ideen umgesetzt werden.
„Es ist nicht nur die Aufgabe von jungen Leuten, die Gemeinde für Jugendliche attraktiv zu machen. Das ist Aufgabe von uns allen.“
Starten wollte das Forum Prävention mit drei bis vier Gemeinden. Weil sich aber 35 beworben haben, wurde es auf 15 ausgeweitet. Seit Anfang Januar und noch bis morgen (28. Februar) können Ideen für die Gemeinden Algund, Eppan, Gargazon, Kaltern, Kastelruth, Kiens, Kurtatsch, Neumarkt, Olang, Ritten, Schluderns, St. Martin in Passeier, Terlan, Vahrn und Welsberg-Taisten online eingereicht werden. In dieser Phase ist das Alter der Teilnehmer:innen irrelevant – wichtig ist, dass die Projekte auf junge Menschen abzielen. Pallua: „Es ist nicht nur die Aufgabe von jungen Leuten, die Gemeinde für Jugendliche attraktiv zu machen. Das ist Aufgabe von uns allen.“
An der Online-Abstimmung vom 20. bis 22. März dürfen dann ausschließlich 14- bis 25-Jährige teilnehmen, die in der jeweiligen Gemeinde leben. Die Kommunen stellen zwischen 20.000 und 50.000 Euro bereit, das Land finanziert das Pilotprojekt.
Rezept für mehr Jugendbeteiligung
Wer die „Turbo“-Website besucht, trifft auf knallige Farben, hippe Illustrationen und ein paar englische Begriffe. Unter „What“ wird das Projekt erklärt, die Schritte, um eine Idee einzureichen, heißen „Steps“. Der Vorgang ist mit wenig Aufwand verbunden. Eine kurze Beschreibung reicht, Kostenvoranschläge sind nicht notwendig. „Der Zugang muss niederschwellig und an der Lebenswelt der Jugendlichen orientiert sein“, sagt Florian Pallua.
Neben dem niederschwelligen Zugang brauche es aber vor allem Glaubwürdigkeit. „Sieht man sich Projekte der Vergangenheit an, ist es oft so, dass die Idee eigentlich schon stand und die Jugendlichen nur über ein Detail entscheiden durften.“
Ein solches Projekt könne an den kleinsten Hürden scheitern. Er nennt ein Beispiel: Ursprünglich war vorgesehen, dass mit jeder Idee ein kurzes Erklärvideo eingereicht werden muss. Als die Gemeinden meldeten, dass einige Jugendliche daraufhin lieber gar keine Idee einreichen wollten, wurde das Video gestrichen.
Neben dem niederschwelligen Zugang brauche es aber vor allem Glaubwürdigkeit. „Sieht man sich Projekte der Vergangenheit an, ist es oft so, dass die Idee eigentlich schon stand und die Jugendlichen nur über ein Detail entscheiden durften“, sagt Pallua. Genau das sei Gift für jedes Demokratieexperiment: Beteiligung, die sich zunächst wie Beteiligung anfühlt, sich dann aber als Illusion herausstellt. Die jungen Menschen müssten spüren, dass die Entscheidung wirklich bei ihnen liegt.
Kurze Zeitspanne
Greta Klotz ergänzt eine weitere Dimension: „Die Zeitspanne ist bei Jugendlichen noch kürzer als bei klassischen Bürgerhaushalten. Etwas, das sie sich heute wünschen, brauchen sie in fünf Jahren oft nicht mehr.“ Gemeinden müssten deshalb schnell umsetzen – sonst verpuffe die demokratische Erfahrung, bevor sie sich festigen kann.
Auch sei bei Beteiligungsprojekten wichtig, von vornherein zu kommunizieren, was beeinflusst werden kann, und was eben nicht geändert werden kann. Greta Klotz unterstreicht: „Es gibt kein Rezept, wie Jugendbeteiligung – und Bürgerbeteiligung allgemein – gelingt.“ Partizipative Projekte müssten jeweils an den Kontext angepasst und als Lernprozess verstanden werden. Auch das ist Teil des Experiments.
Ideen: Beachvolleyballplatz und eine Diskothek
Mehr als 250 Projekte wurden seit Anfang Jänner südtirolweit eingereicht. Darunter Wünsche nach einem Beachvolleyballplatz, einem DJ-Kurs, einem Proberaum für Bands, einem Bikepark, einem Snackautomaten, der auch nachts offen hat, und einem Calisthenics-Park. Aber auch mehr Nightliner-Fahrten und die Hoffnung auf eine Diskothek im Dorf. Auf nicht realisierbare Wünsche weist ein ausgestreckter Zeigefinger mit dem Schriftzug „out of budget“ oder „nicht umsetzbar“ hin.
Magdalena von Dellemann, Jugendreferentin in Terlan, hat sich die Ideen für ihre Gemeinde bereits angesehen. „Sie gehen stark Richtung Sport. Die Botschaft an die Gemeinde ist klar.“ Obwohl an der Auftaktveranstaltung zum „Turbo“-Haushalt nicht allzu viele Jugendliche teilgenommen haben, seien nun viele Ideen eingereicht worden. „Wir sind bisher sehr zufrieden.“
Der entscheidende Test
Jonas Trakofler, Gemeinderat in Welsberg-Taisten, sieht einen Mehrwert bereits jetzt: Die Gemeinde bekommt durch das Projekt einen direkten Einblick in die Anliegen der Jugendlichen. „Hoffentlich können wir ihnen das Gefühl vermitteln, dass sie etwas bewirken können.“ Denn genau dieses Gefühl, dass die eigene Stimme zählt, sei das, was Demokratien langfristig trägt.
Trakofler nennt eine Schwierigkeit: „Der Jugendhaushalt zielt auf ein Alter ab, in dem die jungen Menschen für die Gemeinde schwer zu erreichen sind.“ In der Tat ist das Erreichen und Ansprechen der Zielgruppe die größte Herausforderung des Projekts, bestätigt Florian Pallua. „Grund- und Mittelschüler kann man in den Schulen besuchen. Oberschüler und junge Erwachsene hingegen nicht mehr.“ Der ursprüngliche Plan, die Zielgruppe in Jugendzentren anzusprechen, wurde bald verworfen. Die Besucher:innen seien oft zu jung. Neben Werbung in den sozialen Netzwerken werden deshalb bald Teams in den Gemeinden unterwegs sein und Jugendliche persönlich ansprechen.
Der entscheidende Test steht noch bevor: die Online-Abstimmung vom 20. bis 22. März.
Pallua zeigt sich zufrieden, wie das Projekt bisher angenommen wurde. Er hofft, dass es sich in den Gemeinden einbürgert und in regelmäßigen Abständen wiederholt wird. „Eine Mitmach-Kultur muss erst etabliert werden“, sagt er. Demokratie sei kein Zustand, sondern eine Gewohnheit, und Gewohnheiten brauchen Zeit.
Der entscheidende Test steht noch bevor: die Online-Abstimmung vom 20. bis 22. März. Dann wird sich zeigen, ob junge Menschen tatsächlich abstimmen.
Ob aus diesem Pilotprojekt eine Mitmach-Kultur werden kann, entscheidet sich aber etwas später in den Gemeinden. Sie müssen die Projekte umsetzen – am besten so rasch wie möglich.
Dieser Artikel ist in der gedruckten SWZ mit folgendem Titel erschienen: Demokratie zum Ausprobieren
