Rom – Als „mühsam und zäh“ beschreibt Landeshauptmann Arno Kompatscher die jüngste Arbeitssitzung zur Autonomiereform, die am Montag im Regionenministerium stattfand: „Nach intensiven Diskussionen über konkrete Zuständigkeitsbereiche konnten zwar einige Punkte geklärt werden, andere blieben jedoch noch offen.“
Die Arbeitsgruppe war zusammengekommen, um die Rückmeldungen der Ministerien zu den eingegangenen Formulierungsvorschlägen zu prüfen. „Leider haben nicht alle Ministerien fristgerecht geantwortet, sodass nicht alle Artikel bearbeitet werden konnten“, so Kompatscher. Die Themen, zu denen Rückmeldungen vorlagen, konnten jedoch abgearbeitet werden. In einigen Bereichen seien Fortschritte erzielt worden.
Die besprochenen Themen waren unter anderem die Grenzen der Gesetzgebung und die Funktionsweise von Durchführungsbestimmungen. „Die Verhandlungen gestalten sich hier sehr zäh. Es ist spürbar, dass wir nun in der Phase sind, in der die Regierung Entscheidungen treffen muss, was die Gespräche derzeit erschwert“, berichtet Kompatscher. Die Regierungsvertretung behielt sich vor, noch interne Klärungen vorzunehmen.
Wie es weitergeht
Der nächste Verhandlungstermin ist für den 26. November angesetzt. „Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eine sehr enge Terminvorgabe gemacht hat. Zudem bestehen wir weiterhin darauf, dass die Zusagen zur Wiederherstellung der Autonomie eingehalten werden“, betont der Landeshauptmann. Er erwartet, gemäß der Vorgabe von Meloni bald zu einem Abschluss kommen.
