Eine MwSt-Betriebsstätte muss einen hinreichenden Grad an Beständigkeit aufweisen und eine personelle und technische Struktur besitzen. Es muss sich aber nicht um eine eigene Struktur handeln; es genügt auch nur die Verfügbarkeit.
Luxemburg – Auch die EuGH-Urteile sind nicht immer so eindeutig, wie sie sein sollten, insbesondere wenn es so problematische Themen wie die Betriebsstätten betrifft (die in der MwStSyst-Richtlinie als „feste Niederlassung“ bezeichnet wird). Es geht dabei im Einzelnen um die diesbezüglichen Voraussetzungen, die von jenen für die Einkommensteuer-Betriebsstätte abweichen: Ein hinreichender Grad an B...
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